MAC-Klausel Niederlande: Wann darf der Käufer aussteigen?

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Eine MAC-Klausel (Material Adverse Change Klausel) erlaubt dem Käufer, den Vollzug (Closing) zu verweigern, wenn sich das Zielunternehmen zwischen Signing und Closing wesentlich verschlechtert. Damit hat er auch ein Druckmittel, falls über den Preis neu verhandelt wird. Eine gesetzliche MAC-Regel kennt das niederländische Recht nicht. Bei MAAK Advocaten in Amsterdam prüfen und verhandeln wir solche Klauseln für deutsche Käufer und Verkäufer.

Dieser Beitrag richtet sich an Unternehmen aus Deutschland, die eine niederländische BV kaufen oder verkaufen und dabei einen Anteilskaufvertrag (Share Purchase Agreement, SPA) nach niederländischem Recht schließen. Den Ablauf der gesamten Transaktion beschreiben wir auf unserer Seite zum Unternehmenskauf in den Niederlanden.

Was regelt eine MAC-Klausel im niederländischen Anteilskaufvertrag?

Die MAC-Klausel verteilt das Risiko einer erheblichen Verschlechterung des Zielunternehmens zwischen Unterzeichnung und Vollzug. Im niederländischen SPA kann sie als Vollzugsbedingung, als vertragliches Beendigungsrecht oder als Garantie des Verkäufers ausgestaltet sein, dass keine wesentliche nachteilige Veränderung eingetreten ist.

Beim Vollzug gehen die Anteile an einer niederländischen BV durch eine notarielle Urkunde über, die vor einem Notar mit Amtssitz in den Niederlanden errichtet wird (Artikel 2:196 Burgerlijk Wetboek). Bis zu diesem Termin können etwa die Fusionskontrolle oder die Finanzierung noch offen sein. Ist eine Vollzugsbedingung als aufschiebende Bedingung (opschortende voorwaarde) ausgestaltet, wird die Verpflichtung erst mit dem Eintritt des Ereignisses wirksam (Artikel 6:22 Burgerlijk Wetboek).

FormWirkungNiederländisches Recht
VollzugsbedingungDer Käufer muss bei einem MAC nicht vollziehenAufschiebende Bedingung, Art. 6:21 und Art. 6:22 BW
Vertragliches BeendigungsrechtEine Partei kann den SPA vor dem Closing beendenVertragliches Recht; Auslegung sowie Redlichkeit und Billigkeit
GarantieDer Verkäufer erklärt, dass bis zu einem Stichtag kein MAC eingetreten istVerletzung kann zu Schadensersatz führen, Art. 6:74 BW

Die Form ist entscheidend. Eine Bedingung kann die Transaktion stoppen; eine Garantie ist darauf angelegt, dass der Kauf bestehen bleibt, und führt erst danach zu einem Anspruch.

Wie legt ein niederländisches Gericht eine MAC-Klausel aus?

Ein niederländisches Gericht fragt, welche Bedeutung die Parteien der Klausel unter den gegebenen Umständen vernünftigerweise beimessen durften und was sie voneinander erwarten durften. Der Wortlaut kann bei einem verhandelten Vertrag großes Gewicht haben, ist aber nie allein entscheidend.

Das ist der Haviltex-Maßstab (Hoge Raad, 13. März 1981, ECLI:NL:HR:1981:AG4158). Bei Verträgen, die professionelle Parteien ausgehandelt haben, darf das Gericht der sprachlichen Bedeutung großes Gewicht geben. Andere Umstände, etwa Erklärungen aus den Verhandlungen, können dennoch zu einer anderen Auslegung führen (Hoge Raad, 5. April 2013, ECLI:NL:HR:2013:BY8101). Dasselbe Urteil stellt klar, dass eine Entire-Agreement-Klausel aus der angloamerikanischen Praxis stammt und vorvertragliche Erklärungen nicht ohne Weiteres von der Auslegung ausschließt. Mehr dazu lesen Sie in unserem Beitrag zur Vertragsauslegung nach niederländischem Recht.

Redlichkeit und Billigkeit (redelijkheid en billijkheid) können den Vertrag zudem ergänzen und eine vertragliche Regel ausschalten, wenn ihre Anwendung unannehmbar wäre (Artikel 6:248 Burgerlijk Wetboek). Ob Ihre Klausel trägt, hängt deshalb auch von den Entwürfen, E-Mails und Gesprächen ab, die zu ihr geführt haben. Diese Unterlagen sind Beweismittel.

Achtung: Will die Gegenseite die MAC-Definition kurz vor der Unterzeichnung streichen oder enger fassen, entscheidet später der Verhandlungsverlauf nach dem Haviltex-Maßstab (Hoge Raad, ECLI:NL:HR:1981:AG4158) mit darüber, wie ein niederländisches Gericht den Rest der Klausel liest. Wer eine schmale Klausel akzeptiert, trägt das Risiko eines Einbruchs bis zum Closing womöglich selbst. Lassen Sie den endgültigen MAC-Wortlaut von einem niederländischen Anwalt prüfen, bevor Sie den SPA unterzeichnen.

Sie unterzeichnen einen niederländischen SPA mit MAC-Klausel oder sind mit einer solchen Klausel konfrontiert? Senden Sie uns den Entwurf über unsere Seite zum Gesellschaftsrecht in den Niederlanden. Wir sagen Ihnen, wo das Risiko für Ihre Seite liegt.

Was gilt nach niederländischem Recht als wesentliche nachteilige Veränderung?

Das niederländische Recht kennt weder eine Definition noch einen Schwellenwert. Wesentlich ist, was der SPA als wesentlich definiert, gelesen nach dem Haviltex-Maßstab.

Ein Urteil des Hoge Raad zeigt, wie viel vom genauen Wortlaut abhängt (Hoge Raad, 7. September 2007, ECLI:NL:HR:2007:BA2014). Beim Verkauf eines Bauteilegeschäfts an eine luxemburgische Erwerbergesellschaft definierte der SPA einen Material Adverse Effect als Auswirkung, die „materially adverse to the business, financial condition or results of operations of the Business taken as a whole“ ist. Der Verkäufer garantierte, nach seiner Kenntnis sei kein MAC eingetreten. Nach dem Closing verlangte die Käuferin Schadensersatz, weil die Ergebnisse des Jahres vor dem Closing deutlich hinter den Prognosen zurückblieben. Die Klage scheiterte vor allem an der Kenntnisklausel: Das Berufungsgericht verstand „Knowledge“ als tatsächliche Kenntnis, die die Käuferin nicht dargelegt hatte. Der Hoge Raad bestätigte diese Entscheidung, ohne die MAC-Definition selbst zu prüfen.

Bei der Formulierung können unter anderem diese Fragen den Ausschlag geben:

  • Misst die Klausel das Unternehmen als Ganzes oder auch eine Sparte oder einen Großkunden?
  • Sind allgemeine Markt-, Branchen- oder Rechtsentwicklungen ausgenommen, und was gilt, wenn das Zielunternehmen stärker getroffen wird als seine Wettbewerber?
  • Erfasst „would reasonably be expected to“ auch eine Prognose oder nur bereits eingetretene Ergebnisse?
  • Wer muss den MAC beweisen, und welche Informationen muss der Verkäufer vor dem Closing liefern?

Die Antworten hängen von Ihrer Seite der Transaktion und vom Geschäft des Zielunternehmens ab. Diese Abwägung treffen wir für jede Transaktion gesondert.

Kann sich der Käufer ohne MAC-Klausel auf unvorhergesehene Umstände berufen?

Nur wenn die Voraussetzungen von Artikel 6:258 Burgerlijk Wetboek vorliegen. Ein niederländisches Gericht kann einen Vertrag wegen unvorhergesehener Umstände anpassen oder auflösen, aber nicht, wenn das Risiko nach der Art des Vertrags oder der Verkehrsauffassung den trägt, der sich darauf beruft.

Nach Artikel 6:258 Burgerlijk Wetboek müssen die Umstände so beschaffen sein, dass die Gegenpartei nach Maßstäben der Redlichkeit und Billigkeit die unveränderte Fortgeltung des Vertrags nicht erwarten darf. Nach Absatz 2 entscheidet auch die Verkehrsauffassung darüber, wer das Risiko trägt. Den Prüfungsmaßstab erläutern wir im Beitrag über unvorhergesehene Umstände nach niederländischem Recht.

Haben die Parteien ein Risiko besprochen und bewusst nicht in den SPA aufgenommen, wird der Käufer es schwer als unvorhergesehen darstellen können. Zudem kann das Risiko nach Absatz 2 bei ihm liegen.

Achtung: Wer als Käufer ohne klare vertragliche Grundlage aussteigt, riskiert, am Vertrag festgehalten zu werden und Schadensersatz zu schulden (Artikel 6:74 BW), oder die Auflösung (ontbinding) durch den Verkäufer samt Ersatz des Auflösungsschadens (Artikel 6:265 und 6:277 BW). Für ein ausgehandeltes Risiko sind unvorhergesehene Umstände kein sicherer Ausweg. Lassen Sie Ihre Position von einem niederländischen Anwalt bewerten, bevor Sie eine Beendigungs- oder MAC-Erklärung abschicken.

Was kann der Verkäufer tun, wenn der Käufer das Closing verweigert?

Der Verkäufer kann Erfüllung des SPA verlangen, notfalls im Eilverfahren (kort geding), und bei unberechtigter Weigerung Schadensersatz fordern. Hat der Käufer eine Bedingung selbst vereitelt, kann das Gericht sie als eingetreten behandeln.

Diese Regel steht in Artikel 6:23 Burgerlijk Wetboek: Vereitelt die Partei, die am Nichteintritt ein Interesse hatte, den Eintritt der Bedingung, gilt diese als eingetreten, wenn Redlichkeit und Billigkeit es verlangen. Über dringende Fälle entscheidet der Eilrichter (Artikel 254 Wetboek van Burgerlijke Rechtsvordering). Erfüllung ordnet er nur an, wenn hinreichend wahrscheinlich ist, dass das Gericht im Hauptverfahren dem Standpunkt des Verkäufers folgen wird, und dem Verkäufer nicht zuzumuten ist, dieses Verfahren abzuwarten; so der Amsterdamer Eilrichter im folgenden Fall (Randnummer 5.2). Wie dieses Verfahren abläuft, lesen Sie unter einstweilige Verfügung in den Niederlanden.

Ein Amsterdamer Fall zeigt beide Seiten (Rechtbank Amsterdam, Eilrichter, 14. September 2020, ECLI:NL:RBAMS:2020:4535). Bei einem Management-Buy-out hatten die Parteien in den Verhandlungen über die Corona-Krise gesprochen und vereinbart, keine MAC-Klausel aufzunehmen. Der SPA wurde im Mai 2020 unterzeichnet. Vollzugsbedingungen waren die Freigabe durch die deutsche Wettbewerbsbehörde, die bereits vorlag, und die Finanzierung. Danach zog sich der Finanzierer zurück: Das endgültige Finanzmodell enthalte für ihn wesentlich nachteilige Änderungen und beruhe nicht auf vernünftigen Annahmen. Auf unvorhergesehene Umstände berief sich keine Partei; es ging um die Finanzierungsbedingung. Dass der Käufer diese vereitelt hatte, hielt das Gericht in diesem Stadium nicht für hinreichend wahrscheinlich. Der Käufer hatte aber nicht ausreichend dargetan, dass er sich um die Finanzierung bemüht hatte. Das Gericht verpflichtete ihn unter Zwangsgeld zu diesen Bemühungen und untersagte ihm, sich vor dem 1. November 2020 auf die Long Stop Date zu berufen.

Achtung: Sobald der Käufer einen MAC oder eine ausgefallene Bedingung geltend macht, arbeitet die Long Stop Date im SPA gegen den Verkäufer. Je nach Vertrag kann danach jede Partei den Vertrag beenden. Lassen Sie die Long Stop Date und Ihre Beweislage von einem niederländischen Anwalt prüfen, sobald das erste Schreiben des Käufers eingeht.

Worauf sollten Sie bei der Verhandlung einer MAC-Klausel achten?

Legen Sie zuerst fest, was die Klausel für Ihre Seite leisten soll: einen Ausstieg für den Käufer oder Transaktionssicherheit für den Verkäufer. Definition, Ausnahmen und das Zusammenspiel mit Garantien und Long Stop Date folgen aus dieser Entscheidung.

Im Interesse des Verkäufers liegen eine enge oder gar keine Klausel und eine Pflicht des Käufers, sich um den Vollzug zu bemühen. Im Interesse des Käufers liegt eine Klausel, die die Risiken aus der Due Diligence abdeckt. Die MAC-Klausel greift zudem in das Garantiepaket ein: Ein Risiko, das keinen Ausstieg erlaubt, kann nach dem Closing über eine Garantie und Schadensersatz nach niederländischem Recht abgesichert sein (Artikel 6:74 BW).

Wie die Anteile am Ende übergehen, zeigt unser Beitrag zur Übertragung von Anteilen in den Niederlanden. Musterformulierungen für MAC-Klauseln veröffentlichen wir nicht, weil der richtige Wortlaut vom Zielunternehmen, der Branche und der Finanzierung abhängt.

Praxisbeispiel: Einbruch zwischen Signing und Closing

Dies ist eine Illustration, kein realer Fall. Ein deutscher Mittelständler unterzeichnet einen englischsprachigen SPA nach niederländischem Recht über den Kauf einer niederländischen Logistik-BV. Das Closing hängt von der Fusionskontrolle ab. Sechs Wochen nach dem Signing kündigt der größte Kunde des Zielunternehmens. Der SPA definiert einen MAC als Auswirkung, die für das Unternehmen als Ganzes wesentlich nachteilig ist, und nimmt allgemeine wirtschaftliche Entwicklungen aus.

Der Käufer will aussteigen; der Verkäufer sagt, ein Kunde sei nicht das Unternehmen als Ganzes. Nach niederländischem Recht entscheiden die Definition, der Verhandlungsverlauf und die Zahlen. In dieser Lage würden wir zuerst die Beweise sichern und prüfen, ob das Kundenrisiko in der Due Diligence offengelegt wurde. Danach beraten wir über einen neu verhandelten Preis, einen Anspruch oder den Ausstieg.

Wann sollten Sie einen Anwalt in den Niederlanden einschalten?

Schalten Sie einen niederländischen Anwalt ein, bevor Sie einen SPA nach niederländischem Recht unterzeichnen, und erneut, sobald eine Partei einen MAC anspricht. Der erste Moment bestimmt den Wortlaut, der zweite die Beweislage und die Fristen.

Wer den SPA vor einem niederländischen Bezirksgericht (rechtbank) durchsetzen oder Schadensersatz verlangen will, kann das außerhalb der Verfahren vor dem Kantonrichter nur durch einen Anwalt tun (Artikel 79 Wetboek van Burgerlijke Rechtsvordering). Wir arbeiten mit Ihrer Rechtsabteilung oder Ihrer Kanzlei in Deutschland zusammen, auf Deutsch.

Wie arbeitet MAAK Advocaten bei Fragen zur MAC-Klausel?

Wir begleiten Käufer und Verkäufer bei MAC-Fragen in festen Schritten, vom Lesen des SPA bis zum Verfahren vor einem niederländischen Gericht, damit Sie wissen, was als Nächstes kommt:

  1. Wir lesen den SPA, die Definitionen und den Verhandlungsverlauf und listen Bedingungen und Fristen auf.
  2. Wir klären den Sachverhalt: Was hat sich im Unternehmen verändert, und was hat der Verkäufer offengelegt?
  3. Wir empfehlen den Weg, der Ihrem wirtschaftlichen Ziel dient: Closing, neu verhandelter Preis oder Ausstieg.
  4. Wir verhandeln mit der Gegenseite und führen, falls nötig, das Eilverfahren oder das Hauptsacheverfahren, in erster Instanz und in der Berufung.

Einen Überblick über Transaktionen insgesamt gibt unsere Seite zu Mergers & Acquisitions in den Niederlanden.

Häufige Fragen zur MAC-Klausel nach niederländischem Recht

Gibt es im niederländischen Recht eine gesetzliche MAC-Regel?

Nein. Das niederländische Recht definiert die wesentliche nachteilige Veränderung nicht. Ob ein MAC eingetreten ist, hängt vom Wortlaut des Anteilskaufvertrags ab, ausgelegt nach dem Haviltex-Maßstab und den Regeln über Redlichkeit und Billigkeit in Artikel 6:248 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs.

Was ist der Unterschied zwischen MAC und MAE?

Beide Begriffe können im selben Vertrag vorkommen. Manche Verträge definieren eine Material Adverse Change als Ereignis, das vernünftigerweise einen Material Adverse Effect erwarten lässt, so auch der SPA, über den der Hoge Raad 2007 entschied. Welchen Unterschied es gibt, bestimmen die Definitionen in Ihrem Vertrag.

Gilt eine Pandemie oder ein Krieg als MAC?

Nur wenn die Klausel das erfasst. Nimmt sie allgemeine wirtschaftliche Entwicklungen aus, fällt ein solches Ereignis womöglich nicht darunter. Haben die Parteien ein bekanntes Risiko besprochen und bewusst nicht geregelt, kann der Käufer es kaum als unvorhergesehen im Sinne von Artikel 6:258 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs darstellen.

Kann der Käufer ohne MAC-Klausel aus dem Kauf aussteigen?

Nur auf einer anderen Grundlage, etwa einer nicht eingetretenen Bedingung oder einer gerichtlichen Anpassung oder Auflösung (ontbinding) wegen unvorhergesehener Umstände nach Artikel 6:258 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs. Wer ohne tragfähigen Grund nicht vollzieht, riskiert, am Vertrag festgehalten zu werden oder Schadensersatz zu schulden.

Wann sollten Sie bei einem MAC-Streit einen niederländischen Anwalt hinzuziehen?

Vor der Unterzeichnung und sobald ein MAC geltend gemacht wird. Ob ein MAC vorliegt und was bis zur Long Stop Date noch möglich ist, erfordert eine rechtliche Prüfung. Bei MAAK Advocaten in Amsterdam übernehmen wir diese Prüfung und vertreten Sie vor niederländischen Gerichten in erster Instanz und in der Berufung.

Primärquellen

Sie kaufen oder verkaufen ein niederländisches Unternehmen mit MAC-Klausel im SPA? Legen Sie uns Ihren Entwurf oder Ihren Streitfall vor: Rufen Sie uns an unter +31 20 210 31 38 oder senden Sie Ihre Frage über unsere Seite zum Gesellschaftsrecht in den Niederlanden.

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