Regelmäßig erhalten unsere Anwälte Fragen zu den Alternativen der Streitbeilegung in den Niederlanden. Als Alternative zum klassischen Gerichtsverfahren bietet das niederländische System verschiedene Möglichkeiten. Die deutschsprachigen Anwälte von MAAK Advocaten beleuchten in diesem Beitrag einige Optionen.
Schiedsverfahren in den Niederlanden
Ein Schiedsverfahren in den Niederlanden ist regelmäßig eine Alternative zu einem Gerichtsverfahren vor den staatlichen Gerichten. Die Bestimmungen des niederländischen Schiedsgerichtsgesetzes sind überwiegend fakultativer Natur. Der Gesetzgeber hat immer wieder ausdrücklich die Bedeutung der Parteiautonomie in der Schiedsgerichtsbarkeit betont. Damit bietet ein Schiedsverfahren den Parteien viel Flexibilität bei der Verfahrensgestaltung.
Die bekannteste Schiedsgerichtsinstitution in den Niederlanden ist das Nederlandse Arbitrage Instituut (NAI). Das NAI verwaltet sowohl nationale als auch internationale Schiedsverfahren in einer Vielzahl von Bereichen. Darüber hinaus gibt es mehrere spezialisierte Schiedsgerichtsinstitutionen in den Niederlanden (mehr zu den Schiedsinstitutionen in den Niederlanden erfahren Sie hier). Internationale Schiedsverfahren mit Sitz in den Niederlanden werden meist nach den Schiedsregeln der ICC, UNCITRAL oder der NAI durchgeführt.
Die Niederlande wird allgemein als schiedsgerichtsfreundlich bezeichnet und profitiert von der konsequenten Unterstützung durch die Regierung. Außerdem bietet das NAI in Zusammenarbeit mit dem Netherlands Commercial Court (NCC) für internationale Fälle Verfahren auf Englisch an. Die niederländische Rechtsprechung ist grundsätzlich zurückhaltend, wenn es darum geht, Eingriffe in Schiedsverfahren und Schiedssprüche zu genehmigen. Ein Rechtsmittel gegen einen rechtskräftigen Schiedsspruch ist nur in Verfahren zur Aufhebung eines Schiedsspruchs oder zur Aufhebung eines Schiedsspruchs möglich. Um eine effiziente und zügige Streitbeilegung zu ermöglichen, sind die Verfahren zur Aufhebung und Vollstreckung von Schiedssprüchen auf eine einzige Tatsacheninstanz beschränkt.
Mediation in den Niederlanden
Die Mediation hat sich in den Niederlanden als eine der Standardformen der alternativen Streitbeilegung etabliert. Das niederländische Recht enthält keine gesetzlichen Bestimmungen. Parteien können den Mediationsprozess daher flexibel gestalten. Aufgrund ihres vertraulichen Charakters gibt es nur wenige öffentliche Informationen über die Mediation bei Streitigkeiten mit hohem Streitwert. Entsprechend dem freiwilligen Charakter der Mediation gibt es in den Niederlanden nur wenige verbindliche Regeln für Mediationen. Bei der Wirtschaftsmediation ziehen es die Parteien oft vor, die Mediationsbedingungen nicht ad hoc aushandeln zu müssen, und entscheiden sich daher für eine Reihe von vorab festgelegten Regeln, wie die Mediationsregeln der ICC oder des NAI. Mediatoren in den Niederlanden können sich bei der sog. Mediatorsfederatie (MfN, siehe https://mfnregister.nl) anschließen. Die Mediatoren der MfN sind zertifiziert und im Register der MfN registriert. Sie bilden sich regelmäßig fort, um so den Qualitätsstandards der MfN zu genügen.
Andere Formen der alternativen Streitbeilegung in den Niederlanden
Die Parteien können vereinbaren, ihren Streit durch eine Entscheidung eines oder mehrerer Dritter zu lösen, die als verbindliche Berater bestellt werden (sog. bindend advies). Der erteilte Rat gilt als Vereinbarung zwischen den Parteien. Folglich verstößt eine Partei, die sich nicht an diesen Rat hält, gegen den Vertrag und müsste bei den Gerichten auf Erfüllung klagen. Eine Vereinbarung über eine verbindliche Beratung schließt Rechtsschutz in einem Eilverfahren nicht aus. Abgesehen von den allgemeinen Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Verfahren und an den Vertrag gibt es keine besonderen Verfahrensvorschriften für die verbindliche Beratung.
