Erfinder, Designer, Entwickler und Autoren können ihr Werk oder ihre Marke durch das Recht des geistigen Eigentums, auch kurz IP-Recht genannt, schützen. Das Recht am geistigen Eigentum schützt also Schöpfungen und stellt sicher, dass andere Parteien geschützte Werke nicht frei verwenden dürfen, es sei denn, es wird eine Erlaubnis erteilt (beispielsweise durch einen Lizenzvertrag). Die bekanntesten gewerblichen Schutzrechte sind das Urheberrecht, das Markenrecht, das Namensrecht, das Designrecht und das Patentrecht. Als Kanzlei für die herstellende Industrie (maakindustrie) beraten wir viele Mandanten im Hinblick auf gewerbliche Schutzrechte, darunter insbesondere das Markenrecht, das Recht an gewerblichen Mustern und das Recht zum Schutz von Topographien von Halbleiterprodukten. Unsere deutschsprachigen Anwälte in den Niederlanden (Amsterdam) sind Spezialisten auf dem Gebiet von gewerblichem Rechtsschutz in den Niederlanden und Streitigkeiten und Verfahren in den Niederlanden Unsere Kanzlei unterstützt Sie gerne bei der Vertragsgestaltung oder der Anmeldung von Rechten. Liegt eine Schutzrechtsverletzung vor, wie z.B. eine unerlaubte Nachahmung, können unsere Prozessanwälte Sie in Verfahren vor dem Zivilgericht (auch in einem Eilverfahren) unterstützen.
Das Markenrecht ist Teil des Rechts des gewerblichen Rechtsschutzes in den Niederlanden.Das Markenrecht in den Niederlanden beschäftigt sich mit der Etablierung einer Marke und deren Schutz. Als Unternehmen haben Sie ein besonderes Interesse daran, dass der Wert des Markennamens, der Name des Produkts oder der Dienstleistung oder das Logo ordnungsgemäß geschützt werden. Alle Zeichen können zusammen eine Marke bilden. Das Markenrecht ist umfassender als nur der Schutz eines Namens oder Logos. Wichtig ist jedoch, dass das Zeichen Unterscheidungskraft besitzt. Auch dieses muss registriert werden. Eine einmalige Registrierung bei der Handelskammer macht Ihren Handelsnamen zwar sichtbar, aber es wird dabei noch keine Marke registriert. Eine Benelux-Marke sollte z.B. beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum in Den Haag beantragt werden. Eine europäische Registrierung ist ebenfalls möglich.
Sowohl offensichtliche als auch subtile Markenrechtsverletzungen kommen häufig vor. Wenn Sie gegen eine Markenverletzung vorgehen möchten, gibt es die Möglichkeit, ein Eilverfahren einzuleiten. Die Führung eines Verfahrens über ein Schutzrecht kann erhebliche Konsequenzen haben: es kann zu einem Verbot der Nutzung eines Markennamens führen, aber auch zu einer Verurteilung zur Zahlung der Kosten im Verfahren vor dem Gericht. Anders als in Nicht-IP-Fällen in den Niederlanden kann das Gericht der unterliegenden Partei die vollen Kosten zusprechen.
Das Urheberrecht in den Niederlanden ist eines der gebräuchlichsten Schutzrechte und schützt die Schöpfer von z. B. Texten, wissenschaftlichen Arbeiten, Kunst und Fotografien. Kurz gesagt, das Urheberrecht ist das ausschließliche Recht eines Autors (Schöpfers), seine kreativen Werke zu veröffentlichen und zu verbreiten. In den Niederlanden sind diese Schutzrechte im Auteurswet (Urheberrechtsgesetz) festgelegt. Das Auteurswet sieht auch Porträtrechte und Bildrechte vor. Vorausgesetzt wird, dass ein „Werk“ vorliegt. Die Rechtsprechung hat bereits entschieden, dass es sich um „eine Schöpfung mit individuellem und originellem Charakter handeln muss, die den Stempel ihres Urhebers trägt“. Kurz gesagt, es muss ein kreatives Werk sein, das dem Werk eines anderen nicht ähnelt. Das Urheberrecht entsteht automatisch. Eine separate Registrierung oder Anmeldung bei einer Behörde ist nicht erforderlich.
Beispiele für urheberrechtlich geschützte Werke sind Software, Videospiele, Apps, Bücher, Fotos und Videos. In der herstellenden Industrie beobachten wir derzeit eine Zunahme von Urheberrechtsverletzungen an Software. Urheberrechte sind zwar übertragbar; allerdings nur, wenn dies schriftlich festgehalten wurde. Ein Anwalt für Urheberrecht sollte Sie hierüber gut informieren. Wenn ein Autor stirbt, geht das Urheberrecht auf seine Erben über. Es ist jedoch zu beachten, dass 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers das Urheberrecht erlischt.
Jede Organisation und Gesellschaft, die am Handel teilnimmt, verwendet einen Handelsnamen. Jedem steht es frei, einen Handelsnamen zu wählen, solange er die maßgeblichen Verkehrskreise nicht in die Irre führt oder täuscht. Die Rechte am Handelsnamen sind in den Niederlanden im Handelsnaamwet (Gesetz über den Handelsnamen) festgelegt. Es gibt zudem eine Vielzahl von Rechtsprechungen zu diesem Thema. Der Handelsname entsteht durch die tatsächliche Benutzung. Es ist nicht zwingend erforderlich, diesen Namen zu registrieren, obwohl dies natürlich ratsam ist. Es ist nicht erlaubt, einen Handelsnamen zu verwenden, der irreführend ist. Der Handelsname darf auch nicht mit älteren Handelsnamen oder bestehenden Markenrechten einer anderen Partei kollidieren. Ein rein beschreibender Handelsname ist ebenfalls nicht gültig.
Unsere Anwälte für Namensrecht in den Niederlanden sehen auch häufig Streitigkeiten über ähnliche oder identische Handelsnamen, bei denen die Parteien jedoch in einer anderen Region tätig sind. Wenn dies jedoch nicht zur Verwirrung oder Täuschung in der Öffentlichkeit führt, können die Namen durchaus nebeneinander bestehen.
Angenommen, eine Partei verwendet unrechtmäßig Ihren Markennamen oder Handelsnamen. Die Folge kann sein, dass Ihre Zielgruppe (z.B. die Käufer Ihrer Produkte), getäuscht wird. Es kann sogar passieren, dass eine andere Partei Ihren Namen verwendet und Ihnen dadurch Aufträge entgehen. IP-Fälle sind in der Regel dringlich, weil ein unmittelbares Interesse an der Beendigung der rechtswidrigen Situation besteht. Vor Gericht können Sie dann eine Unterlassungserklärung und einen Vorschuss auf Schadensersatz verlangen (siehe: Eilverfahren in den Niederlanden). Darüber hinaus können Sie beim Gericht die Verhängung eines Zwangsgeldes beantragen, das jeden zukünftigen Verstoß mit einer zu zahlenden Geldstrafe sanktioniert. Dies ist in der Regel ein ausreichender Anreiz, die IP-Rechte nicht mehr zu verletzen. Unsere Anwälte führen regelmäßig Prozesse über Schutzrechtsverletzungen und können Sie über Ihre Position beraten. Dies kann eine festgestellte Verletzung betreffen, aber auch, wenn eine andere Partei glaubt, dass Sie Schutzrechte verletzen.
Wenn Sie mit einer (angeblichen) Verletzung eines Markenrechts oder eines anderen gewerblichen Schutzrechts konfrontiert sind, ist es ratsam, einen Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz in den Niederlanden zu beauftragen. Unsere Anwälte in Amsterdam handeln sowohl für die Partei, die glaubt, dass ihre IP-Rechte verletzt wurden, als auch für die Partei, die sich gegen diese Verletzung verteidigen muss. Wir kennen also beide Seiten der Medaille. Gemeinsam mit einem auf geistiges Eigentum spezialisierten Anwalt bestimmen Sie den Verlauf Ihres Falles.
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D. Mutzmann.
