Schiedsinstitutionen in den Niederlanden

In den Niederlanden erfreuen sich Schiedsinstitutionen großer Beliebtheit. In handelsrechtlichen Streitigkeiten greifen Parteien häufig auf die Angebote der niederländischen Schiedsinstitutionen zurück. Die einzelnen Schiedsinstitutionen sind häufig auf bestimmte Bereiche spezialisiert. In diesem Beitrag stellen unsere deutschsprachigen Anwälte einige der Schiedsinstitutionen in den Niederlanden vor.

Nederlands Arbitrage Instituut (NAI)

Eine der wichtigsten Schiedsinstitutionen in den Niederlanden ist das Nederlands Arbitrage Instituut (NAI) in Rotterdam. Der Stellenwert des NAI ist aus deutscher Perspektive vergleichbar mit dem der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS). Das NAI administriert Schiedsverfahren im gesamten Bereich des (internationalen) Handels- und Wirtschaftsrechts. Mit der Reform des niederländischen Schiedsrechts im Jahr 2015 hat auch das NAI seine Verfahrensordnung angepasst und aktualisiert. Parteien können neben Schiedsverfahren auch ein Mediationsverfahren und Schiedsgutachterverfahren (sog. bindend advies) beim NAI durchführen. Seit der Reform der Verfahrensordnung aus dem Jahr 2015 müssen Parteien ihre Schiedsrichter am NAI nicht mehr zwingend anhand van Listen wählen. Dies stärkt die Parteiautonomie und dürfte der internationalen Akzeptanz des Schiedsverfahrens am NAI zugutekommen.

Die Vergütung der Schiedsrichter am NAI bemisst sich, wie auch bei Anwälten in den Niederlanden üblich, auf der Basis von Stundensätzen, wobei mit steigendem Streitwert und Erfahrung des Schiedsrichters der entsprechende Stundensatz steigt. Am Ende eines Schiedsverfahrens am NAI reichen die Schiedsrichter Tätigkeits- und Zeitaufstellungen ein, die für das NAI als Grundlage für die Berechnung und Feststellung des Schiedsrichterhonorars fungieren. Das NAI bietet den Parteien die Möglichkeit, ein Eilverfahren zu führen, das sog. arbitraal kort geding. Nach niederländischem Recht erfordert die Eröffnung eines schiedsrichterlichen Eilverfahrens nicht, dass nach Abschluss ein Schiedsverfahren in der Hauptsache geführt wird. Damit unterscheidet sich das Eilverfahren (arbitraal kort geding) z. B. von der emergency arbitration der ICC Rules. Außerdem ist die Entscheidung im Eilverfahren in einem späteren Hauptverfahren nicht bindend für das Schiedsgericht. Die NAI-Schiedsregeln enthalten ausführliche Regeln zum arbitraal kort geding und diese gelten bei einem niederländischen Schiedsort. Für Fälle, in denen noch kein Schiedsort festgelegt wurde, gilt Rotterdam nach den Regelungen des NAI als Schiedsort für das arbitraal kort geding.

UNUM Transport Arbitration and Mediation (vormals TAMARA)

UNUM Transport Arbitration and Mediation (vormals TAMARA)hat sich als Schiedsinstitution auf Streitigkeiten im Transport- und (See-) Schifffahrtstreitigkeiten spezialisiert. Das Schiedsverfahren am UNUM wird digital bzw. elektronisch abgewickelt. Die Schriftsätze der Parteien und Verfügungen des Schiedsgerichts werden über verschlüsselte Dropboxen ausgetauscht, somit ist die Datensicherheit gewährleistet. Parteien können hinsichtlich der elektronischen Abwicklung jedoch eigene Absprachen treffen und das Schiedsverfahren analog führen.

Raad voor Arbitrage voor de Bouw (RvB) in den Niederlanden

Baurechtliche Streitigkeiten werden in den Niederlanden überwiegend in Schiedsverfahren ausgetragen. Der Raad voor Arbitrage voor de Bouw administriert jährlich zahlreiche Verfahren und gehört zu den Schiedsinstitutionen in den Niederlanden mit besonders hohen Fallzahlen. Das Schiedsgericht ist häufig mit Praktikern (Bauingenieure) besetzt, regelmäßig ist das ganze Schiedsgericht ohne Juristen besetzt. Juristischer Sachverstand des Schiedsgerichts soll in solchen Fällen durch die Bestellung eines Sekretärs gewährleistet werden, der auch beim RvB eine besondere Rolle spielt. So erfüllt der Sekretär am RvB nicht nur administrative Aufgaben, sondern wir auch bei der Vorbereitung und Erstellung des Schiedsspruchs einbezogen. Der RvB bietet den Parteien eine Berufungsinstanz, die die korrekte Rechtsanwendung sicherstellen soll und der Überprüfung der Entscheidung in erster Instanz dient. Auf dem Gebiet der deutsch-niederländischen Sachverhalte kooperiert der RvB mit dem deutschen Schiedsgericht für privates Baurecht.

Schiedsgericht der Deutsch-Niederländischen Handelskammer

Die Deutsch-Niederländische Handelskammer (DNHK) verfügt über ein Schiedsgericht, das in Streitigkeiten rund um das deutsch-niederländische Wirtschaftsrecht entscheidet. Die DNHK veröffentlicht Modellklauseln, die Parteien für Verträge nutzen können. Auch wenn nach Angaben der DNHK die Schiedsrichter über besondere Erfahrungen im deutsch-niederländischen Rechtsverkehr verfügen, ist die Zusammensetzung des Schiedsgerichts der DNHK ein großer Nachteil des Schiedsgerichts der DNHK. Die Auswahl der Schiedsrichter erfolgt über Listen. Die Parteien können einvernehmlich den Einzelschiedsrichter aus der – von der Kammer zur Verfügung gestellten – Liste wählen. Die auf der Liste aufgeführten Schiedsrichter und der Vorsitzende des Schiedsgerichts werden vom Präsidenten der Kammer ernannt. Bei Streitwerten bis zu EUR 50.000,00 ist ein Einzelschiedsrichter mit der Sache betraut. Die Parteien können einvernehmlich beantragen, das Schiedsgericht mit zwei Beisitzern anzufüllen, jedoch obliegt die Entscheidung über diesen Antrag dem Schiedsgericht. Parteien sind gut beraten, im Vorfeld ihrer Interessen genau zu definieren und zu prüfen, ob ein Schiedsverfahren bei der DNHK genügend Flexibilität in der Verfahrensverführung bietet, insbesondere hinsichtlich der Auswahl der Schiedsrichter. Im Zweifel sollte eher auf das NAI ausgewichen werden, weil die Schiedsordnung des NAI mehr Freiheiten bietet und auch Eilverfahren detailliert regelt.

Niederländische Anwälte spezialisiert auf Schiedsverfahren

Haben Sie Fragen zum niederländischen Schiedsverfahrensrecht, niederländischen Schiedsinstitutionen oder zu niederländischen Eilverfahren (arbitraal kort geding) in Amsterdam oder Rotterdam? Unsere deutschsprachigen Anwälte spezialisiert auf Schiedsverfahren helfen Ihnen gerne weiter.

Ihr Ansprechpartner: Adriaan den Hertog | Anwalt für Wirtschaftsrecht in den Niederlanden
+31 (0)20 – 210 31 38
adriaan.denhertog@maakadvocaten.nl

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Adriaan den Hertog

Dr. Adriaan den Hertog ist als Rechtsanwalt (advocaat) in den Niederlanden bei der Anwaltskanzlei MAAK tätig und Mitglied des German Desk. Er berät deutsche Mandanten im Zusammenhang mit der Durchsetzung bzw. Abwehr von streitigen Ansprüchen vor niederländischen Gerichten und Schiedsgerichten. Aufgrund seines deutsch-niederländischen Hintergrunds und seiner Ausbildung in Amsterdam und München ist er mit den kulturellen Unterschieden zwischen Deutschland und der Niederlande vertraut. Diese Erfahrung setzt Dr. Adriaan den Hertog bei der Beratung seiner Mandanten gezielt ein. Er stammt aus einer deutsch-niederländischen Familie und ist zweisprachig. Seine Ausbildung hat er in Amsterdam und München absolviert. Außerdem war er in München für eine große deutsche Kanzlei tätig. Er ist mit den kulturellen Unterschieden zwischen Deutschland und der Niederlande vertraut und setzt dies bei der Beratung seiner Mandanten gezielt ein.