Was ist Pacht nach niederländischem recht?
Die Pacht ist die Gebrauchsüberlassung eines Gegenstandes auf Zeit mit der Möglichkeit, Früchte anzubauen, wofür dem Eigentümer ein Entgelt zusteht. Die Pacht ist von der Miete abzugrenzen. Diese unterscheidet sich darin, dass der Mieter im Gegensatz zum Pächter nicht die Möglichkeit der Fruchtziehung hat. Wichtig ist, dass das Pachtrecht in den Niederlanden anders funktioniert als in Deutschland. Unserer Anwalt in den Niederlanden Martin Krüger berät.
Pachtrecht in den Niederlanden und Pachtverträge
Mit dem Term Pacht wird in der Regel eine dem Mietvertrag ähnelnde Vereinbarung angedeutet, bei dem landwirtschaftliche Flächen, unabhängig davon, ob diese tatsächlich bewirtschaftet werden oder nicht, vom Eigentümer, also dem Verpächter, an einen Pächter zur Verfügung gestellt werden. Grundsätzlich und wenn nicht anders vereinbart, kommt das Rendement des Pachtobjekts dem Pächter zu. Die Vereinbarung erfolgt schriftlich, genauso wie Änderungen und ihre Beendigung. Das niederländische Recht hat traditionell eine spezielle Regelung für die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen. Der Gesetzgeber zusätzliche Schutzbestimmungen in das Pachtgesetz aufgenommen. Die wichtigsten Bestimmungen beziehen sich auf die Vertragsdauer (sechs bis zwölf Jahre). Aber auch auf die gesetzlich geregelten Pachtpreise, den Kündigungsschutz und der Möglichkeit, den Pachtvertrag bei einer Betriebsübernahme zu übertragen.
Pachtgesetz Niederlande
Bis September 2007 war der Pachtvertrag in den Niederlanden in einem eigenen Gesetz, dem sogenannten Pachtwet, geregelt. Dieses Gesetz sah unter anderem vor, dass der Pachtvertrag schriftlich abgeschlossen und durch die niederländische Grundkammer (grondkamer) genehmigt werden muss. Wenn die Rendite aufgrund außergewöhnlicher Umstände erheblich geringer ausfiel als zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zu erwarten war, konnte der Pächter einen Anspruch auf Pachtminderung über den betreffenden Zeitraum geltend machen. Pachtverträge für landwirtschaftliche Betriebe haben in den Niederlanden eine Laufzeit von mindestens zwölf Jahren, für freistehendes Land gilt eine minimale Pachtdauer von sechs Jahren. Beide Verträge werden gesetzlich jeweils um sechs Jahre verlängert, es sei denn, eine der Parteien hat mindestens ein Jahr vor Ablauf des aktuellen Vertrags gekündigt.
Im September 2007 trat das neue Pachtgesetz in Kraft, welches im siebten Buch des niederländischen Zivilgesetzbuchs aufgenommen ist. Viele Bestimmungen ähneln den alten Regelungen. Beispielsweise wird ein Pachtvertrag seitdem ebenfalls über sechs oder zwölf Jahre geschlossen, kann jedoch auch für einen längeren oder kürzeren Zeitraum abgeschlossen werden, sofern im Vorfeld ein bestimmtes Kündigungsdatum festgelegt wurde. Die kürzere Laufzeit erfordert allerdings die Genehmigung der Grundkammer, die entweder vor Abschluss der Vereinbarung oder während ihrer Überprüfung erteilt werden kann.
Pacht in holland
Pachten Sie als deutscher Unternehmer in den Niederlanden und haben Sie eine Kündigung des Verpächters erhalten? Aus unserer Praxis wissen wir, dass ein angestrebter Widerspruch oft an Kleinigkeiten scheitert. Wir raten unseren Mandanten daher immer genau auf die geltenden Fristen zu achten. Wo der Widerspruch in Deutschland samt Begründung spätestens drei Monate vor Ablauf des Pachtverhältnisses erklärt werden muss, bestimmte das Gesetz in den Niederlanden hierzu eine Widerspruchsfrist von sechs Wochen. Denken Sie zudem immer daran den Einspruch per Einschreiben zu verschicken, um Streitigkeiten über den Erhalt zu verhindern. Unsere deutschsprachigen Rechtsanwälte aus Amsterdam können Ihnen helfen, möglichst schnell einen Überblick über sowohl Ihre Rechte als auch Pflichten zu erhalten und Sie bei einem möglichen Rechtsstreit in den Niederlanden unterstützen.
Erstellung eines Pachtvertrags nach niederländischem Recht
Was genau Sie in einen niederländischen Pachtvertrag aufnehmen (müssen) und, ob Sie Zustimmung von der Grundkammer benötigen, hängt unter anderem vom Pachtobjekt, der Fläche und dem beabsichtigten Pachtzweck ab. Die deutschsprachigen Anwälte von MAAK Advocaten erstellen für Sie maßgeschneiderte Verträge nach niederländischem Recht und beraten Sie gerne auf Deutsch.
Spezialisierter Anwalt für Pacht in den Niederlanden
Kontaktieren Sie bei Fragen zu Pacht in den Niederlanden, (grenzüberschreitenden) Verträgen oder Streitigkeiten gerne unsere deutschsprachigen Anwälte in Amsterdam.
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