In diesem Artikel definiert unser Anwalt für Vertriebsvereinbarungen in den Niederlanden, Remko Roosjen, was ein Vertriebsvertrag nach niederländischem Recht ist und erklärt dabei die wichtigsten rechtlichen Begriffe auf. Zudem weist er sowohl auf Risiken als auch Chancen hin und beantwortet häufig gestellte Fragen. Erwägen Sie den Abschluss eines Vertriebsvertrags in den Niederlanden, möchten Sie einen bestehenden Vertriebsvertrag mit einer niederländischen Partei beenden oder wurde Ihr Vertrag unrechtmäßig gekündigt? In diesem Fall ist eine gründliche Kenntnis des rechtlichen Systems und der gängigen Praktiken in den Niederlanden unerlässlich. Unsere Anwälte für niederländische Vertriebsverträge verfügen über die nötige Erfahrung, um sie umfassend zu beraten. Bereits zahlreiche ausländische und inländische Unternehmen profitierten von unserer fundierten Expertise. Vertriebsvereinbarungen in den Niederlanden sind Verträge zwischen einem Lieferanten und einem Vertriebshändler, welche die Bedingungen für ihre Geschäftsbeziehung festlegen. Aufgrund der komplizierten rechtlichen Bestimmungen und potenziellen Risiken empfiehlt es sich, einen erfahrenen Anwalt für Vertriebsvereinbarungen in den Niederlanden zu Rate zu ziehen. In diesem Artikel gehen wir auf die Grundlagen von Vertriebsverträgen in den Niederlanden ein, definieren die wichtigsten Rechtsbegriffe und beantworten häufig gestellte Fragen.
WAS IST EINE VERTRIEBSVEREINBARUNG NACH NIEDERLÄNDISCHEM RECHT?
Im Kern ist ein Vertriebsvertrag nach niederländischem Recht eine Vereinbarung zwischen einem Lieferanten und einem Händler, welche die Bedingungen ihrer Geschäftsbeziehung festlegt. In den Niederlanden werden in dieser Art von Verträgen in der Regel Lieferpläne, Preispolitik, Marketingstrategien und Anforderungen an die Produktqualität festgelegt.
WAS SIND DIE WICHTIGSTEN JURISTISCHEN BEGRIFFE INNERHALB EINER VERTRIEBSVEREINBARUNG?
Um einen Vertriebsvereinbarung im Sinne des niederländischen Rechts vollständig zu verstehen, ist es unerlässlich, die wichtigsten Rechtsbegriffe genau zu kennen. Im Folgenden finden Sie drei Definitionen von häufig in Vertriebsvereinbarungen vorkommenden Rechtsbegriffen:
Exklusivvertrieb: Ein Exklusivvertriebsvertrag gewährt dem Händler das ausschließliche Recht, die Produkte des Lieferanten in einem bestimmten Gebiet zu verkaufen. Der Lieferant darf dort nicht direkt an Kunden verkaufen oder einen anderen Vertriebshändler einschalten.
Beendigung: Eine Kündigungsklausel legt die Bedingungen fest, unter denen eine Vertriebsvereinbarung von einer der Parteien gekündigt werden kann. Sie kann bestimmen, wie lange die Kündigungsfrist ist und unter welchen Bedingungen eine Kündigung zulässig ist; im Allgemeinen ist die Kündigung eines befristeten Vertrags jedoch keine Option. Unsere auf Vertriebsverträge spezialisierten niederländischen Anwälte prüfen stets diese Möglichkeit und auch ob der Vertrag eine Kündigungsklausel enthält. Bei der Bestimmung der Kündbarkeit eines befristeten Vertrags, der auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde, sind zwei Faktoren zu berücksichtigen: Der Inhalt des Vertrags sowie die geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Wenn weder das Gesetz noch der Vertrag eine Kündigungsregelung vorsehen, kann der Vertrag theoretisch jederzeit gekündigt werden. Artikel 6:248 Absatz 1 des Niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BW) und die Rechtsprechung zu diesem Thema (SMQ/Goglio) verlangen Angemessenheit und Billigkeit unter Berücksichtigung von Art und Inhalt des Vertrags sowie den konkreten Umständen des Einzelfalls. Daher kann eine Kündigung nur dann erfolgen, wenn ausreichende Gründe vorliegen, eine bestimmte Kündigungsfrist eingehalten wird und/oder ein Angebot zur Zahlung von Schadenersatz beigefügt wird. Es ist möglich, dass ein unbefristeter Vertrag, der auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde, nach dem Willen der Parteien nicht kündbar ist; aber auch dann kann die einschränkende Wirkung von Artikel 6:248(2) des Niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs und/oder die Änderung des Vertrags aufgrund unvorhergesehener Umstände gemäß Artikel 6:258 gelten. Selbst wenn das Gesetz oder ein Dauerschuldvertrag Kündigungsregelungen vorsieht, kann die ergänzende Wirkung von Angemessenheit und Billigkeit gemäß Abschnitt 6:248(1) des Bürgerlichen Gesetzbuchs weitere Anforderungen an dieses Vorgehen stellen. Darüber hinaus kann unter bestimmten Umständen die alleinige Berufung auf Artikel 6:248(2) des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Beendigung eines Vertrags nicht den akzeptablen Standards der Billigkeit und Angemessenheit entsprechen.
Rechtswahl: Diese Klausel legt fest, welches Recht im Falle von Streitigkeiten auf eine Vertriebsvereinbarung Anwendung findet. In den Niederlanden unterliegen Vertriebsvereinbarungen in der Regel dem niederländischen Recht.
Sind Sie sich hinsichtlich der Risiken oder potenziellen Vorteile einer Vertriebsvereinbarung unsicher? Wenden Sie sich noch heute an einen niederländischen Rechtsanwalt.
Obwohl ein Vertriebsvertrag die Grundlage Ihrer Geschäftsbeziehung bilden kann, gibt es auch potenzielle Risiken. Hierzu zählen etwa Vertragsverletzungen sowie Streitigkeiten über Exklusivitätsrechte, Gebietsansprüche und geistiges Eigentum. Um diesen Gefahren zu begegnen, ist es ratsam, einen erfahrenen Anwalt für Vertriebsvereinbarungen zu konsultieren, der eine Vereinbarung aufsetzen kann, die Ihre Interessen umfassend wahrt. Zu den Vorteilen einer Vertriebsvereinbarung gehören unter anderem der Zugang zu neuen Märkten oder Kundenkreisen, die Steigerung des Absatzes und weiterer Erträge, Verringerung der Marketingausgaben und eine Förderung des Bekanntheitsgrads der Marke.
FAQ’S
F: Kann ein Vertriebsvertrag in den Niederlanden jederzeit gekündigt werden?
A: Nein, um ihn unter Berücksichtigung der Bedingungen und der Angemessenheit („redelijkheid en billijkheid“) zu kündigen, müssen alle im Vertrag genannten Bedingungen erfüllt sein.
F: Kann man für ein und dasselbe Produkt mehr als einen Vertriebshändler bestimmen?
A: Natürlich können mehrere Vertriebshändler bzgl. eines Produktes beauftragt werden, allerdings muss dies in der Vertriebsvereinbarung eindeutig festgelegt werden (z. B. Exklusivitätsklausel).
F: Wer ist Eigentümer des geistigen Eigentums an einer Vertriebsvereinbarung?
A; Dies hängt von den spezifischen Bedingungen des Vertrags zwischen Lieferanten und Vertriebshändlern ab, aber es ist wichtig, klar zu definieren, wem was gehört, um Streitigkeiten über das Eigentum an geistigem Eigentum zu vermeiden.
WENDEN SIE SICH AN UNSEREN RECHTSANWALT FÜR VERTRIEBSVEREINBARUNGEN IN DEN NIEDERLANDEN
Unser Anwalt für Vertriebsvereinbarungen in den Niederlanden, Remko Roosjen, helft Ihnen gerne weiter in Holland. Wenn Sie mit dem Gedanken spielen, einen Vertriebsvertrag in den Niederlanden abzuschließen, sollten Sie sich unbedingt mit einem erfahrenen Anwalt für Vertriebsverträge in den Niederlanden beraten. Unser umfassender Überblick über Vertriebsvereinbarungen, die wichtigsten Rechtsbegriffe und häufig gestellte Fragen liefert Ihnen das nötige Wissen, damit Sie eine Vereinbarung treffen können, die Ihre Interessen wahrt und gleichzeitig den Absatz sowie den Bekanntheitsgrad Ihrer Marke steigert. Für weitere Fragen stehen unsere deutschsprachigen Anwälte in den Niederlanden in Amsterdam Ihnen gerne zur Verfügung.
