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Aufhebungs­verfahren von Schiedssprüchen in den Niederlanden

Aufhebungsverfahren von Schiedssprüchen in den Niederlanden

Englischsprachige Aufhebungsverfahren von Schiedssprüchenam Netherlands Commercial Court In den Niederlanden ist es nun möglich, englischsprachige Aufhebungsverfahren von Schiedssprüchen in den Niederlanden vor dem Netherlands Commercial Court zu führen. Große internationalen Wirtschaftsstreitigkeiten werden regelmäßig vor Schiedsgerichten ausgetragen. Ein Schiedsverfahren kann den Akteuren mitunter mehr Flexibilität und Internationalität bei der Verfahrensorganisation, der Vollstreckung und der Vertraulichkeit bieten. […]

Eilverfahren im niederländischen Schieds­verfahrensrecht

Eilverfahren im niederländischen Schiedsverfahrensrecht

Das Eilverfahren im niederländischen Schiedsverfahrensrecht (‚arbitraal kort geding‘) zählt zu den Innovationen des niederländischen Prozessrechts und wird grundsätzlich nicht durch eine Schiedsvereinbarung der Parteien gesperrt. Das niederländische Schiedsverfahrensrecht bietet den Parteien daher Möglichkeiten, Anträge im Zuge eines staatlichen Eilverfahrens durchzusetzen bzw. abschließende Regelungen zu treffen. Seit der Reform des niederländischen Schiedsrechts aus dem Jahr 2015 […]

Beendigung eines Vertriebsvertrags in den Niederlanden

Beendigung eines Vertriebsvertrags in den Niederlanden

Am 30. April 2021 fällte der Oberste Gerichtshof ein Urteil über die Auslegung einer vertraglichen Kündigungsklausel eines Import und Vertriebsvertrags im Lichte des Unionsrechts. Dieser Importvertrag wurde mit einer (sehr) kurzen vertraglichen Kündigungsfrist von einem Jahr (und in einem späteren Schreiben mit einer längeren vertraglichen Kündigungsfrist von zwei Jahren) gekündigt. Beendigung eines Vertriebsvertrags in den […]

Platform Booking.com gilt nach niederländischem Recht als Reisevermittler

Booking.com gilt als Reisevermittler

Am 9. April 2021 hat das Oberste Gericht (Hoge Raad) in den Niederlanden (Den Haag) ein wichtiges Urteil ausgesprochen, in dem es nicht nur um die Funktion von booking.com geht, sondern insbesondere auch um die Frage, ob sich booking.com als Reisevermittler nach niederländischem Recht der betrieblichen Altersvorsorge anschließen muss. Das oberste Gericht in den Niederlanden […]

Vertragshändler­vertrag im niederländischen Recht

Vertragshändlervertrag im niederländischem Recht

Der Vertragshändlervertrag im niederländischen Recht ist ein Vertrag, bei dem sich der Lieferant verpflichtet, mit einer bestimmten Beständigkeit Vertragswaren an den Vertragshändler (im niederländischen der „distributeur“) zu liefern. Der Vertragshändler vertreibt die Vertragswaren im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Vertragsgebiet. Auch im niederländischen System ist der Vertragshändlervertrag nicht spezifisch im Gesetz geregelt, sodass […]

Das Verpackungs­gesetz in Deutschland

DAS VERPACKUNGSGESETZ IN DEUTSCHLAND

Als deutschsprachige Anwälte und Anwältinnen in den Niederlanden, die in der verarbeitenden Industrie spezialisiert sind, beraten wir insbesondere nationale und internationale Unternehmen, die ihre Produkte und Dienstleistungen auf dem deutschen Markt anbieten und vertreiben. Jeder Vertriebler bzw. jede Vertrieblerin und insbesondere Onlinehändler/innen müssen dabei auch die deutschen Gesetze und Richtlinien berücksichtigen, bevor sie ihre Produkte […]

7 Notwendige Fähigkeiten für niederländische Anwälte

Nach aktuellen Statistiken entwickelt sich das Rechtswesen in den Niederlanden rapide weiter und erfordert von Anwälten ein einzigartiges Set an Fähigkeiten. In diesem Artikel erkunden wir die sieben wichtigen Kompetenzen für niederländische Anwälte, die diese in ihrem Beruf hervorstechen lassen. Von analytischem Denken und effektiver Kommunikation bis hin zu juristischer Recherche und Verhandlungsfähigkeiten sind diese […]

Selektive Vertriebssysteme und die Kündigung einer Vertriebs­vereinbarung

Selektives Vertriebssystem Niederlande

Aktuelle Rechtsprechung. Am 14. Juli 2020 hat das Berufungsgericht Amsterdam eine wichtige Entscheidung im Europäischen Wettbewerbsrechts und im Hinblick auf die Vertriebsvereinbarung der NIKE European Operations Netherlands (NEON), die europäische Vertriebsfirma von NIKE, getroffen.[1] Berufungsgericht Amsterdam: Verbot des Verkaufs von NIKE Producten auf Amazon ist gerechtfertigt Das Amsterdamer Berufungsgericht urteilte, dass die vorangegangene Kündigung der […]

COVID-19 Gesetz erlaubt virtuelle Versammlungen für Gesellschaften

COVID-19-Gesetz-Niederlande-

Die Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 in den Niederlanden haben soziale Distanzierung und Einschränkungen bei persönlichen Treffen und Veranstaltungen zur Folge.  Dies beeinträchtigt auch die Beschlussfassung innerhalb von Gesellschaften, bei denen das Gesetz oder die Satzung unter Umständen physische bzw. persönliche Versammlungen erfordern. Ein zeitlich befristetes COVID-19 Gesetz erlaubt virtuelle Versammlungen für Gesellschaften um dieses […]

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