Schadenersatz nach niederländischem Recht

Wie funktioniert das mit Schadenersatz nach niederländischem Recht bei Verstößen?

Sie sind deutscher Unternehmer mit Geschäftspartnern in den Niederlanden und haben Sie einen finanziellen Schaden durch eine schuldhafte Rechtsverletzung zu verzeichnen? Das niederländische Schadensersatzrecht regelt ob und in welcher Höhe Sie Ansprüche geltend machen können. Liegt eine unberechtigte Forderung in den Niederlanden gegen Sie vor oder haben Sie Schwierigkeiten die niederländische Gegenseite zu kontaktieren oder weigert die Vertragspartei das Gespräch um somit zu einer außergerichtlichen Lösung zu gelangen? Die Fachanwälte für Vertragsrecht bei MAAK Advocaten können die Durchsetzung Ihrer Interessen in den Niederlanden für Sie übernehmen und haben viel Erfahren zum Themen Schadenersatz nach niederländischem Recht.

Vertragsbruch in den Niederlanden: mehrere Rechtsmittel

Wenn ein Schuldner seinen Verpflichtungen nicht nachkommt und die Nichterfüllung diesem Schuldner zuzurechnen ist, kann der Gläubiger Schadensersatz verlangen. Nach niederländischem Recht bezieht sich der Schaden auf den tatsächlichen Schaden, der durch die Nichterfüllung einer vertraglichen Verpflichtung (oder einer rechtswidrigen Handlung z.B. einer unerlaubten Handlung) verursacht wurde.

Wenn ein niederländischer Handelspartner einen Vertrag nicht ordnungsgemäß erfüllt, gibt es zum Beispiel mehrere Möglichkeiten:

Schadensersatz nach niederländischem Recht

Schäden müssen in der Regel monetär beglichen werden. Die Begleichung von Schäden kann jedoch in einigen Fällen auch in natura oder in Form von Sachleistungen erfolgen, wenn Sie als geschädigte Partei damit einverstanden sind. Wenn die haftende Person, nachdem das Gericht bewilligt hat, dass der Schaden beispielsweise auch als Sachleistung beglichen werden kann, die Entschädigung nicht innerhalb einer angemessenen Frist leistet, kann die geschädigte Partei dennoch ihr Recht auf eine monetäre Entschädigung geltend machen. Nach niederländischem Recht wird ein Schaden der nicht in Geld ersetzt wird, also nur auf Verlangen der geschädigten Partei gewährt,  wobei es im Ermessen des Gerichts liegt, diesen Antrag zu gewähren.

Entgangener Gewinn nach niederländischem Recht

Nach niederländischem Recht können Vermögensschäden sowohl finanzielle Verluste als auch entgangene Gewinne nach sich ziehen (Artikel 6:96, Absatz 1 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs). Entgangenem Gewinn unterfallen alle Vermögensvorteile, die zum Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses noch nicht zum Vermögen des Geschädigten gehörten, diesem jedoch ohne Eintritt des schädigenden Ereignis zugekommen wären. Es wird in dem Sinne also kein bereits vorhandenes Vermögen geschmälert oder entzogen, die schädigende Partei vereitelt im Prinzip „lediglich“ die Möglichkeit einer Vermögensmehrung beim Geschädigten.

Höhe Schadenersatz in Holland

Im Artikel 6:96 Absatz 2 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs sind drei Kategorien derjenigen Kosten festgehalten, die als Schadensersatz in den Niederlanden geltend gemacht werden können:

  • angemessenen Kosten zur Verhinderung oder Minderung von Schäden, die aufgrund des haftenden Ereignisses zu erwarten sind;
  • angemessenen Kosten für die Beurteilung von Art und Umfang des Schadens und der Haftung;
  • angemessenen Kosten für die Erlangung einer außergerichtlichen Einigung;

Die Höhe des zu erwartenden Schadenersatzes hängt von verschiedenen Faktoren des Einzelfalls ab. Pauschal lässt sich jedoch sagen, dass sich die Höhe des Schadensersatzes aus der Differenz zwischen dem Vermögen der geschädigten Partei ohne den eingetretenen Schaden und dem Vermögen nach Eintritt des Schadens errechnen lässt. Eine konkrete Berechnung des Schadens kann natürlich nur berechnet werden, wenn sich der Schaden in konkreten Zahlen benennen lässt.

Feststellung des Schadenersatz nach niederländischem Recht

Auch nach niederländischem Recht ist die Grundüberlegung bei Schadenersatzfragen,  den Geschädigten in die Situation zu versetzen, in der er sich befunden hätte, wenn das Ereignis, welches den Schaden verursacht hat, nicht eingetreten wäre.

Daraus folgt, dass nur für tatsächlich eingetretene Schäden auch Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden können. Ausnahmen bestätigen bekanntlich die Regel und auch hier gibt es eine Ausnahme. Unter Umständen kann der Schaden auch nach objektiven Kriterien bewertet werden, unabhängig von der Frage, ob der Geschädigte diesen Schaden tatsächlich erlitten hat.

Sehen Sie sich als deutscher Unternehmer mit einem Schadensersatzanspruch in den Niederlanden konfrontiert oder möchten Sie einen Schaden geltend machen, den Sie durch ein Unternehmen mit Sitz in den Niederlanden erlitten haben? Wenden Sie sich gerne unverbindlich an das deutschsprachige Team der niederländischen Anwaltskanzlei MAAK Advocaten in Amsterdam. Wir können Ihre Ansprüche prüfen und in Ihrem Namen (außergerichtlich) durchsetzen.

Gewinn der nach niederländischem Recht haftenden Partei

Nach niederländischem Zivilrecht ist der Gewinn, den die haftende Partei aufgrund dieses Versäumnisses bei der Vertragserfüllung (oder aufgrund einer rechtswidrigen Handlung) erzielt hat, nicht Teil des Schadens, den das Opfer erleidet. Dieser Gewinn (oder Vorteil) kann jedoch unter bestimmten Umständen von der unschuldigen Partei geltend gemacht werden.

Artikel 6: 104 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs sieht vor, dass das Gericht den Gewinn aus dieser Handlung bestimmen kann, wenn eine Person, die aufgrund einer rechtswidrigen Handlung oder eines Versäumnisses bei der Erfüllung einer Verpflichtung gegenüber einer anderen Person haftet, den Gewinn aus dieser Versäumnishandlung ziehen kann Schaden nach der Summe dieses Gewinns oder eines Teils davon. Um diese Regel anzuwenden, muss der Antragsteller nachweisen, dass er tatsächlich einen Schaden erlitten hat, aber er muss den Umfang dieses Schadens nicht nachweisen. Diese Regel wird hauptsächlich bei Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums angewendet.

Schadensschätzung und die Bewertung von Schäden

Das Gericht kann die Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz aus Gründen der Zumutbarkeit verringern. Wenn das Ausmaß des Schadens nicht genau bestimmt werden kann, wird dieser vom niederländischen Gericht geschätzt. Artikel 6:97 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs bestimmt hierzu:

Das Gericht schätzt das Ausmaß des Schadens so, wie es der Art des verursachten Schadens am ehesten entspricht. Wenn das Ausmaß des Schadens nicht genau beurteilt werden kann, wird dieser geschätzt.

Niederländischer Anwalt spezialisiert auf Schadenersatz

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